Digistoteles Episode 003 – Digitaldemokratie

Muss unsere Demokratie digital werden?

Digitalisierung verändert ja angeblich alles – also auch unser Demokratieverständnis? Darum geht es in der Episode 3 von Digistoteles.

Bevor Veränderungen diskutiert werden, sollte zunächst einmal klar sein, was denn die Grundlagen von Demokratie heute sind: in freien und geheimen Wahlen werden Volksverteter für einen bestimmten Zeitraum gewählt, die einem Parteiensystem angehören. Anders ausgedrückt: wir alle beauftragen für einen recht langen Zeitraum (4 bis 5 Jahre je nach Wahl) Parteiverteter, die die größte Schnittmenge mit unseren eigenen Überzeugungen und Wertvorstellungen haben – und hoffen, dass sie bei allen zum Zeitpunkt der Wahl noch unbekannten Ereignissen schon so ungefähr in unserem Sinne agieren werden.

Die Liste der Ereignisse, wo genau dies nicht passiert – also der Wähler sieht seinen Wahlauftrag als nicht erfüllt an – ist lang: von den großen Themen der Migration bis hin zu lokalen Projekten wie Stuttgart 21. Einige wenige entscheiden und viele fühlen sich nur als “Stimmvieh” missbraucht – es knallt! Was könnte man dagegen tun?

Digitale Abstimmungen über Themen statt Wahlen? Wozu dann noch Parteien?

Mit anderen Worten: mehr Volksabstimmungen! Die Schweiz wird von den Befürwortern als Beispiel hergenommen, “Brexit, Brexit!!” halten die Gegner dagegen. Ein Selbstläufer sind Volksabstimmungen also nicht, sondern es müssen Regeln definiert werden:

  • Bottom-up (Schweiz) oder auch Top-down (Brexit) Abstimmungen erlauben?
  • Über was genau darf abgestimmt werden? Wie können Suggestivfragen verhindert werden?
  • Wie kann verhindert werden, dass aktuelle Stimmungen (z.B. nach einem Terroranschlag) von Populisten ausgenutzt werden?

Und da unser Thema ja die Digitalisierung im Fokus hat, fragen wir uns, ob und wie Technologien hier sinnvoll eingesetzt werden können? Von grundsätzlichen Fragen wie:

Ist e-Voting sicherer oder unsicherer als analoge Wahlverfahren?

.. oder vielleicht ganz ungeeignet? Um es vorweg zu nehmen, wir sind uns selber nicht einig in diesem Punkt. Egal ob analog oder digital, “klassische Wahlen von Volksvertretern” oder “Volksabstimmung” es muss sichergestellt sein, dass Wahlen

  • frei

Wie kann eine Einflußnahme Dritter ausgeschlossen werden bei der Stimmabgabe? Entweder durch Stimmenkauf oder durch Ausübung von Druck? Und müssten dann nicht Briefwahlen verboten werden?

  • geheim

(bei e-Voting: wie kann sichergestellt werden, dass der Wählende wirklich der ist, der er vorgibt zu sein und wie kann dann nachher die Stimmabgabe von der Identität getrennt werden? Auch hier stellt sich wieder die Frage nach den Briefwahlen

  • gleich

sind.

Wenn Euch diese Themen interessiert, hört rein uns lasst uns wissen, was Ihr denkt? Haben wir wichtige Aspekte vergessen?

Hier noch ein paar Links, die wir im Podcast versprochen haben:

Hinweis von Arnd: Tom Scott fasst für Computerphile sehr übersichtlich die Probleme mit eVoting – oder Cybervoting – zusammen: https://youtu.be/w3_0x6oaDmI